Yes, we can.

Mit diesem Slogan forderte Obama weltweit seine AnhängerInnen auf, dass wieder an Hope und Change zu glauben sei. Und tatsächlich. Obama wurde ins Oval Office gewählt, die Welt jubelte, Hoffnung keimte auf. Globale Veränderung war zum greifen nahe.
Gut, einiges (Finanz- und Wirtschaftskrise, Health Care Reform, Wahlerfolge der Republikaner) hat zum Aufschub seiner Agenda (Rückzug aus dem Irak, Schließung von Guantanamo) geführt. Dennoch: Hätten wir es uns vorstellen können, dass dieser Hoffnungsträger gespannt bei der Tötung eines (in der Bedeutungslosigkeit versunkenen) Irren zuschaut, dessen Tötung sogar anordnet?
Naja, was heißt dabei „wir“. Nicht unwesentliche Teile und PolitikerInnen Europas und Nordamerikas haben den „außenpolitischen Erfolg“ der USA gefeiert. Die Welt würde „jetzt sicherer“ und der „islamistische Terror“ geschwächt sein.
Dass damit aber grundlegende Prinzipien von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ausgehöhlt werden, scheint dabei kein Störfaktor zu sein. Schon gar nicht, wenn außenpolitische Erfolge zu erzielen sind, die innenpolitische Atempausen ermöglichen.
Der Gerechtigkeit wird nun Genüge getan, wenn Menschen von militärischen Spezialeinheiten gezielt getötet werden. Geheimdienste können unbedarft „Informationsbeschaffungsmethoden“ wie Waterboarding einsetzen ohne dafür Kritik fürchten zu müssen. Gerichte, die auf Grundlage von Beweisen über Schuld oder Unschuld entscheiden und entsprechende Urteile fällen, sind obsolet.
Aber, wie es Benjamin Franklin schon wusste: „Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.“
Wie sollen wir also unsere „Errungenschaften“ wie Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und letztlich Menschenrechte verteidigen, wenn wir diese vorab opfern?
Yes, we torture, Yes, we kill. Yes, we can.

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